Ausgestaltung der Deutschen Engagement-Stiftung

Die vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) geplante Deutsche Engagement-Stiftung (DES) soll in sechs Handlungsfeldern arbeiten. Dazu zählen unter anderem die Bereiche Digitalisierung und Engagiertes Land mit den Aufgaben Nachwuchsgewinnung, digitale Befähigung von Fach- und Führungskräften, Koordination von Kooperationsverbünden und Erfahrungstransfer. Mit jeweils neun Millionen Euro sind dies die beiden finanziell am stärksten ausgestatteten Bereiche. Weitere Arbeitsfelder sind die Engagierte Stadt, Service, Anerkennungskultur und Forschung. Für den Forschungsbereich sind 0,5 Millionen Euro veranschlagt. Als Querschnittsaufgabe sollen zudem Migrantenverbände in ihrer Struktur und Organisation unterstützt werden. Ein hauptamtlicher Vorstand soll die Geschäfte der Stiftung führen, ein Stiftungsrat aus 14 Personen fungiert als Aufsichtsorgan, ein Kuratorium mit 25 Personen als Beratungsorgan. Der Gesamtetat für die Handlungsfelder wird für das Jahr 2019 mit 23 Millionen Euro veranschlagt, die Kosten der Geschäftsstelle mit 3,5 Millionen Euro. Als Kapitalausstattung der Stiftung ist eine Million Euro vorgesehen. Die Stiftung soll im Februar 2019 durch Anerkennung der Stiftungsaufsicht gegründet werden und im Juni 2019 ihre Programmarbeit aufnehmen.

Dies geht aus Informationen hervor, die der Stiftung Aktive Bürgerschaft vorliegen. Ein Sprecher des BMFSFJ wollte dies auf Nachfrage der Stiftung Aktive Bürgerschaft weder bestätigen noch dementieren. Im Haushalt 2019 seien 32,5 Millionen Euro für die Stiftungserrichtung etatisiert. Die konkrete Ausgestaltung der Stiftung sei den Entscheidungen innerhalb der Bundesregierung und des Haushaltsgesetzgebers vorbehalten. Der Deutsche Bundestag solle schnellstmöglich über die zuständigen Ausschüsse über die Planungen zum Vorhaben informiert werden. Eine Ressortabstimmung zur Stiftungsgründung und eine Kabinettbefassung sowie die förmliche Errichtung der Stiftung seien in den kommenden Monaten geplant, so der Sprecher des BMFSFJ weiter.

www.bmfsfj.de

Ausgabe 196 Januar 2019, Recht & Politik