Unterschiedliche Formen des Beteiligungsmodells Bürgerhaushalt stellt die Analyse “Vom Süden lernen: Bürgerhaushalte weltweit – eine Einladung zur globalen Kooperation” vor. In manchen Ländern sorge das Instrument Bürgerhaushalt für eine Vertiefung der repräsentativen Demokratie oder stärke die Bürgergesellschaft, so die Autoren Giovanni Allegretti, Carsten Herzberg, Anja Röcke und Yves Sintomer. In anderen diene es etwa zur Bekämpfung von Korruption. Während Community-Bürgerhaushalte in Süd- und Nordamerika verbreitet seien und Multi-Stakeholder-Partizipation besonders in Ländern des globalen Südens und in Osteuropa aufgegriffen würden, stünden in Deutschland die meisten Bürgerhaushalte im Zeichen einer bürgerorientierten Modernisierung der Verwaltung. Die Autoren bezeichnen das in Deutschland und Asien gängige Modell als “Konsultation über öffentliche Finanzen”: Die Gemeindevertretung setze nur diejenigen Vorschläge um, die mit ihren eigenen Interessen übereinstimmten, die Zivilgesellschaft habe einen geringen Einfluss auf die Ausgestaltung der Verfahren, und soziale Ziele wie etwa eine gerechte Mittelvergabe spielten keine Rolle. Die Studie zu Bürgerhaushalten wurde im Dezember 2010 von der “Servicestelle Kommunen in der Einen Welt” der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH herausgegeben. Finanziert unter anderem vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ), ist die Analyse online veröffentlicht.
Analyse: Bürgerhaushalte weltweit – “Vom Süden lernen”
, Ausgabe 108 Januar 2011