Anfrage: Regierung findet 56 Bundesstiftungen

    Wohl 56 Stiftungen des Bundes bzw. mit Bundesbeteiligung gibt es in Deutschland. Sie erhielten im Jahr 2011 rund 750 Millionen Euro an Zuschüssen aus dem Bundeshaushalt. Dies antwortete die Bundesregierung (Drucksache 17/10227) am 3. Juli 2012 auf eine kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. Sie listete auch die Anzahl der Organmitglieder auf, die durch die Ministerien benannt werden. Keine Angaben konnte die Bundesregierung über die Höhe des jeweiligen Stiftungskapitals sowie den Anteil des Bundes daran machen. Da die Bundesregierung keine Übersicht über ihre Stiftungen und Beteiligungen führt, hat sie die entsprechenden Angaben bei den obersten Bundesbehörden und Verfassungsorganen jetzt recherchiert, um die Kleine Anfrage beantworten zu können. Anspruch auf letzte Vollständigkeit erhebt die Bundesregierung vorsichtshalber nicht: Die Angaben seien “im Rahmen der Möglichkeiten bei der zur Verfügung stehenden Zeit auf Schlüssigkeit überprüft” worden, heißt es in der Antwort auf die kleine Anfrage.

    , Ausgabe 125 Juli 2012