APuZ: “Bürgerbeteiligung in der Kommunal- und Verwaltungsreform”

Ist es an der Zeit, politische Kommunikation nicht mehr als “medienzentriertes, exklusives Elitenspiel” zu begreifen, sondern zu einer “verstärkten, aktiven Organisation inklusiver Bürger-Politik-Kommunikation” überzugehen? Das fragen Ulrich Sarcinelli, Mathias König und Wolfgang König anlässlich der “Großkonflikte” wie der gescheiterten Hamburger Schulreform oder Stuttgart 21. Ihr Beitrag “Bürgerbeteiligung in der Kommunal- und Verwaltungsreform” ist im Schwerpunktheft “Kommunalpolitik” von Aus Politik und Zeitgeschichte (7-8/2011, 14. Februar 2011) erschienen. Als ein modellhaftes “Demokratieexperiment” stellen die drei Autoren die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz vor. Ihr Fazit: “Die stärkere Verknüpfung zwischen repräsentativ-demokratischer und bürger-demokratischer Politik dürfte der zunehmenden Komplexität von Gesellschaft und Politik eher Rechnung tragen als ein überkommenes, hoheitliches Politikverständnis, das sich allein mit parlamentarischer Mehrheitsentscheidung rechtfertigt.”

, Ausgabe 109 Februar 2011