APuZ: „Bürgerbeteiligung in der Kommunal- und Verwaltungsreform“

Ist es an der Zeit, politische Kommunikation nicht mehr als „medienzentriertes, exklusives Elitenspiel“ zu begreifen, sondern zu einer „verstärkten, aktiven Organisation inklusiver Bürger-Politik-Kommunikation“ überzugehen? Das fragen Ulrich Sarcinelli, Mathias König und Wolfgang König anlässlich der „Großkonflikte“ wie der gescheiterten Hamburger Schulreform oder Stuttgart 21. Ihr Beitrag „Bürgerbeteiligung in der Kommunal- und Verwaltungsreform“ ist im Schwerpunktheft „Kommunalpolitik“ von Aus Politik und Zeitgeschichte (7-8/2011, 14. Februar 2011) erschienen. Als ein modellhaftes „Demokratieexperiment“ stellen die drei Autoren die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern an der Kommunal- und Verwaltungsreform in Rheinland-Pfalz vor. Ihr Fazit: „Die stärkere Verknüpfung zwischen repräsentativ-demokratischer und bürger-demokratischer Politik dürfte der zunehmenden Komplexität von Gesellschaft und Politik eher Rechnung tragen als ein überkommenes, hoheitliches Politikverständnis, das sich allein mit parlamentarischer Mehrheitsentscheidung rechtfertigt.“

, Ausgabe 109 Februar 2011