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Jörg Winterbauer

Schüler engagieren sich gegen Stigmatisierung psychisch Kranker

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Schüler der Rehbergschule Herborn setzen sich gegen Vorurteile gegenüber psychisch Kranken ein. Die Rehbergschule ist an die Vitos Klinik in Herborn (Hessen) angegliedert, eine psychiatrische Klinik für Kinder und Jugendliche, die Schüler sind selbst Betroffene. Mit ihrem Podcast „Tassensprung“ wollen sie aufklären und Ängste abbauen, um der Stigmatisierung psychisch Kranker entgegenzuwirken. Sie informieren über Krankheitsbilder, ihre Schule und über den Aufenthalt in der Kinder- und Jugendpsychiatrie. Dabei lassen sie Mitpatienten, Ärzte, Psychologen und Lehrer zu Wort kommen. Der Podcast entsteht im Rahmen des Service-Learning-Projektes „sozialgenial“. Service Learning ist ein Lehr- und Lernkonzept, das Unterricht und bürgerschaftliches Engagement miteinander verbindet.

rbs.lwv-hessen.de/fruehfoerderung/hoeren/
www.podcast.de/…/Tassensprung1

Schülerinnen animieren zu nachhaltigem Handeln

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Schülerinnen und Schüler des 11. Jahrgangs des Elisabeth-Lüders-Berufskolleg Hamm haben im Rahmen eines Service-Learning-Projektes für ihre Schule ein Konzept erarbeitet, das Mitschüler und Lehrerschaft im Alltag zu nachhaltigem Handeln animieren soll. So stellten sie im Rahmen des Projektkurses „sozialgenial“ etwa einen Automaten für fair gehandelte Produkte sowie Sammelboxen für alte Handys auf und führten ein Mülltrennsystem ein. Unterstützung für ihr Engagement holen sie sich beim NABU, beim Forum für Umwelt und gerechte Entwicklung e.V., beim Eine-Welt-Laden in Hamm und bei weiteren lokalen Akteuren. Das Projekt wurde von der Stiftung Aktive Bürgerschaft als sozialgenial-Projekt des Monats ausgezeichnet.

www.aktive-buergerschaft.de/nachhaltig-leben-am-elisabeth-lueders-berufskolleg/

Jobs bei der Aktiven Bürgerschaft

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Die Stiftung Aktive Bürgerschaft hat zwei Stellen zu besetzen: Gesucht wird ein Programm-Manager (m/w/d) für den Bereich Service Learning sowie ein Veranstaltungsmanager (m/w/d). Wer sich bewerben will, muss schnell reagieren, denn die Bewerbungsfrist endet am 26. Februar 2021.

www.aktive-buergerschaft.de/jobs/

NGO-Gesetz: EU-Kommission setzt Ungarn Ultimatum

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Die EU-Kommission hat am 18. Februar Ungarn aufgefordert, das Urteil des Europäischen Gerichtshofs zum ungarischen NGO-Gesetz umzusetzen und dem Land dafür eine Frist von zwei Monaten eingeräumt. Andernfalls könne die Kommission finanzielle Sanktionen beantragen.

In seinem Urteil vom 18. Juni 2020 hatte der Gerichtshof befunden, dass das ungarische Gesetz über Nichtregierungsorganisationen („Transparenzgesetz“) gegen die EU-Vorschriften zum freien Kapitalverkehr sowie gegen das Grundrecht auf den Schutz personenbezogener Daten und die Vereinsfreiheit verstößt. Das Gesetz bedrohe die Rolle der Zivilgesellschaft als unabhängiger Akteur in demokratischen Gesellschaften, indem es das Recht auf Vereinigungsfreiheit untergrabe, ein Klima des Misstrauens gegenüber NGOs schaffe und die Privatsphäre der Geber einschränke. Ungarn habe trotz „wiederholter, dringender Aufforderungen“ nicht die notwendigen Maßnahmen ergriffen, um dem Urteil nachzukommen.

ec.europa.eu/…vertragsverletzungsverfahren-polen-ungarn

Amazon und Stifterverband zeichnen digitales Engagement aus

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Versandhändler Amazon und der Stifterverband haben am 3. Februar die drei Gewinner-Teams der dritten Förderrunde ihrer Förderinitiative „digital.engagiert“ ausgezeichnet, die junge Menschen darin unterstützen soll, digitale Fähigkeiten zu erwerben und sie für die Gesellschaft einzusetzen.

Den ersten Platz gewann das Düsseldorfer Start-up Sharezone. Mit einem digitalen Hausaufgabenheft und Video-Konferenzen bietet Sharezone Schülerinnen, Eltern und Lehrkräften eine Plattform, um den digitalen Schulalltag zu organisieren. Jurymitglied Lars Schmitz, Digital Innovation Lead bei Amazon Web Services (AWS), sagte zur Begründung: „Die größte Stärke der Plattform Sharezone ist, dass sie von jungen Menschen entwickelt wurde – inspiriert von ihren ganz persönlichen Erfahrungen aus dem Schulalltag. Diese Nähe zur Zielgruppe, die große Relevanz während des Lockdowns und das unternehmerische Denken der jungen Gründer hat die Jury überzeugt.“

Auf den zweiten Platz schaffte es der Verein Corona School aus Bonn. Er vermittelt den Kontakt zwischen Schülern und Studierenden für eine kostenlose, digitale Lernbetreuung per Video-Chat. Außerdem bietet der Verein kostenlose digitale Kurse zu zukunftsrelevanten Themen für Schüler an. Den dritten Platz erreichte der Landesverband für Kinder- und Jugendreisen Berlin Brandenburg e.V. mit einer App zur digitalen Ausbildung ehrenamtlicher Betreuer von Kinder- und Jugendgruppen.

Über ein halbes Jahr hatten die 12 teilnehmenden Teams ihre Ideen weiterentwickelt und umgesetzt. Dabei wurden sie von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Amazon, AWS und dem Stifterverband sowie von persönlichen Coaches und weiteren Experten begleitet und erhielten finanzielle Unterstützung im Wert von insgesamt 120.000 Euro. Die Gewinner bekommen zusätzlich ein Preisgeld von insgesamt 30.000 Euro.

amazon-presse.de/…
www.stifterverband.org/digital-engagiert
www.digitalengagiert.de/

„Die Welt“: Gefahren durch rechtsextreme Schöffen nicht unterschätzen

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Der ehemalige ARD-Journalist Joachim Wagner schreibt in einem Meinungsbeitrag in der „Welt“ vom 17. Februar über die Frage, wie Staat und Gesellschaft mit rechten Schöffenrichtern umgehen sollten. Deren Auswahl sei „zu einem Thema des politischen Machtkampfes“ geworden. Dies sei eine Folge „der Mobilisierungskampagnen von AfD, NPD und Pegida in sozialen Netzwerken, sich 2018 für das staatsbürgerliche Ehrenamt zu bewerben“. Bei den Schöffenwahlen 2018 hätten SPD, Linke und Grüne in Braunschweig, Lüneburg, im saarländischen Neunkirchen, in Augsburg, Magdeburg und Kassel Blockademinderheiten gegen AfD-Bewerber mobilisiert:

„Diese Praxis von Grünen, SPD und Linkspartei, alle Kandidaten der AfD bei der Schöffenwahl von der Liste zu schießen, ist politisch und rechtlich fragwürdig, solange die Partei nicht verboten ist oder ihre Verfassungsfeindlichkeit nicht in einem gerichtlichen Verfahren festgestellt ist – wie bei der NPD durch das Bundesverfassungsgericht“, schreibt Wagner. Indizien für eine rechte Unterwanderung des staatsbürgerlichen Ehrenamtes gebe es bislang nicht. Dennoch sei es „fahrlässig“, die Gefahren zu unterschätzen, die der Justiz von rechten und rechtsextremen Laienrichtern drohen.

www.welt.de/…/Wenn-Rechte-Recht-sprechen.html

Justizministerium legt Regierungsentwurf für Stiftungsgesetz vor

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Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat am 3. Februar 2021 den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Vereinheitlichung des Stiftungsrechts veröffentlicht. Kernstück des Gesetzentwurfs ist die Neufassung und Vereinheitlichung des Stiftungsrechts der Bundesländer im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Der Regierungsentwurf folgt im Wesentlichen der Fassung des am 28. September 2020 vorgelegten Referentenentwurf (bürgerAktiv berichtete im September 2020). Der Bundesverband Deutscher Stiftungen fordert weitere Nachbesserungen, unter anderem bei Satzungsänderungen sowie der Zu- und Zusammenlegung von Stiftungen.

www.bundesregierung.de/…stiftungsrecht
WWW.BMJV.DE/…/STIFTUNGSRECHT
WWW.STIFTUNGEN.ORG/…

Gesundheitsausschuss diskutiert Stiftungslösung für Patientenberatung

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Mit den Möglichkeiten einer Reform der Unabhängigen Patientenberatung Deutschland (UPD) hat sich der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages am 10. Februar 2021 beschäftigt. Das in Auftrag gegebene Rechtsgutachten schlägt unter anderem eine Stiftungslösung vor. Sie soll die Unabhängigkeit der UPD sichern, an der zuletzt Zweifel laut geworden sind. Seit 2016 wird die UPD von einem Personaldienstleister für die Pharmaindustrie betrieben. Der gesetzlich verankerte Auftrag der UPD ist die Unterstützung von Patienten, damit diese in Streitfällen ihre Interessen gegenüber Ärzten oder Krankenkassen besser durchsetzen können.

WWW.BUNDESTAG.DE/PRESSE/…

Grüne wollen gemeinnützigen Journalismus fördern

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Die Bundestagsfraktion der Grünen will Non-Profit-Journalismus stärker fördern und den Katalog der gemeinnützigen Zwecke in der Abgabenordnung entsprechend erweitern. Das zunehmende Zeitungssterben gerade im lokalen Bereich sei ein Problem, heißt es in der Begründung des Antrages. So seien die Auflagenzahlen von Tageszeitungen seit 1991 von täglich 27 Millionen Exemplaren auf 13,5 Millionen Exemplare im Jahr 2019 zurückgegangen. Auch gebe die zunehmende Medienkonzentration Anlass zur Sorge. So vereinigten die zehn größten Verlagsgruppen mittlerweile über 60 Prozent der Tagespresse auf sich. Der Antrag (Drucksache 19/20790) vom Juli 2020 wurde am 25. Februar 2021 im vereinfachten Verfahren ohne Aussprache vom Bundestag zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Federführend ist der Finanzausschuss.

DIP21.BUNDESTAG.DE/…PDF

Braunschweig: Digitale Bühne für Kulturschaffende

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Die Bürgerstiftung Braunschweig hat im Februar 2021 das Projekt „Sofakultur“ gestartet. Damit unterstützt sie freie Künstlerinnen und Künstler aus Braunschweig, indem sie ihnen einen virtuellen Auftritt ermöglicht, inklusive Publikum und Gage. Mit den Konzerten sammelt die Bürgerstiftung Spenden, durch die sie weitere lokale, selbstständige Künstlerinnen und Künstler unterstützt. Der Besuch der Veranstaltungen ist aber grundsätzlich kostenfrei. Rund 4000 Euro sammelte die Bürgerstiftung beim ersten Konzert der Reihe mit dem Braunschweiger Sänger Markus Schultze. Dem Livestream folgten fast 290 Personen. Zwei weitere Sofakultur-Konzerte sind bereits geplant.

www.buergerstiftungbraunschweig.de/…
www.youtube.com/…