Brandenburg: Zivilgesellschaft gegen Rechts erfolgreich

    Der brandenburgische Verfassungsschutzbericht 2009, den Innenminister Rainer Speer (SPD) am 12.03.2010 in Potsdam vorstellte, meldet einen leichten Rückgang der Mitgliederzahl in rechtsextremen Parteien. Grund für eine Entwarnung sei das nicht, so der Minister. Die Auseinandersetzung mit den Rechtsextremisten bleibe die größte Herausforderung für die Demokratie. Die brandenburgische Zivilgesellschaft habe jedoch viel dazu beigetragen, die rechtsextremen Kräfte zu schwächen. Die Wählerinnen und Wähler hätten im Jahr 2009 erstmals seit zehn Jahren keinen Abgeordneten von DVU oder NPD mehr ins Parlament gewählt. – In der Märkischen Allgemeinen Zeitung pflichtet Volkmar Kraus dem Innenminister bei: “Rechtsextremismus wird im Großen und Ganzen geächtet. Freiwillige Feuerwehren, Sportverbände und Schützenvereine fragen ihre Mitglieder immer häufiger danach, wie sie es mit der Demokratie halten. … Brandenburg ist nicht mehr der Hort des Rechtsextremismus wie unmittelbar nach der Wende.”

    , Ausgabe 99 März 2010