Nachgang Veranstaltung „Rahmenbedingungen für die Zivilgesellschaft“

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Die FDP-nahe Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit und das Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft an der Berliner Humboldt-Universität hatten am 05.03.2008 zur Konferenz „Nach der Reform – Vor der Reform. Rahmenbedingungen für die Zivilgesellschaft in Deutschland“ eingeladen. Die Beiträge von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) und Rupert Graf Strachwitz (Maecenata Institut) stehen nun online. Während Steinbrück in seinem Vortrag die Wirksamkeit der Reformen für mehr Stiftungsfreundlichkeit herausstellte, verwies Graf Strachwitz darauf, dass das Gesamtspendenaufkommen seit 1990 real rückläufig ist.

Bundesministerium für Arbeit und Soziales: Unternehmen in Verantwortung

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Mit der zweitägigen Konferenz „Unternehmen in Verantwortung – Ein Gewinn für alle“ am 29. und 30.04.2008 wollen das Bundesministerium für Arbeit und Soziales und das Auswärtige Amt die Bedeutung von CSR-Aktivitäten deutscher Unternehmen im In- und Ausland hervorheben. Dies sagten die beiden Bundesminister Olaf Scholz (SPD) und Dr. Frank-Walter Steinmeier (SPD) in ihren Eröffnungsreden. An der Veranstaltung im Berliner Congress Center nahmen etwa 300 Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Bürgergesellschaft teil. Der begonnene Dialog über Handlungsfelder, Ziele und Erwartungen gesellschaftlichen Engagements von Unternehmen soll in einem institutionalisierten CSR-Forum fortgeführt werden.

Kommentar: SPD-Ministerien übernehmen politische Führung

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Die Bundesregierung bekennt sich zur gesellschaftlichen Verantwortung von Unternehmen (Corporate Social Responsibility/CSR) und überträgt die Federführung hierfür zwei von der SPD geleiteten Ministerien. Der Kommentar von Holger Backhaus-Maul zum Startschuss für eine nationale CSR-Strategie …

Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie: Sozialstandards

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) will für Unternehmen, die öffentliche Aufträge bekommen, Sozialstandards gesetzlich vorschreiben. Dies sieht der Referentenentwurf des neuen Vergabegesetzes vor, wie SPIEGEL ONLINE berichtete. Danach soll die Auftragsvergabe an Unternehmen künftig an verschiedene Bedingungen geknüpft werden, wie z.B. an die Beschäftigung von Auszubildenden und Langzeitarbeitslosen, die Einhaltung von Kernarbeitsnormen in Entwicklungsländern oder die Begrenzung des Schadstoffausstoßes für Dienstfahrzeuge.

Bundesministerium für Familie: Initiative ZivilEngagement

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Im August 2007 startete das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Initiative ZivilEngagement. Der Leiter der Geschäftsstelle beim Beauftragten für ZivilEngagement, Hans Matena, berichtet über die geplanten Aktivitäten in einem Beitrag für den Newsletter des Bundesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement vom 17.04.2008. Neben zahlreichen Einzelmaßnahmen ist u.a. eine Kommunikationskampagne zur Stärkung der Zivilgesellschaft und der Aufbau einer hochrangig besetzten zivilgesellschaftlichen Plattform für engagierte Unternehmen vorgesehen.

Bundestag: Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Das Protokoll der 23. (öffentlichen) Sitzung des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“ vom 12.3.2008 zum Thema „Bürgerschaftliches Engagement im Umwelt- und Naturschutz“ liegt vor.

Bundesregierung: Altersgrenzen im Ehrenamt sind keine Diskriminierung

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Altersgrenzen im ehrenamtlichen Engagement, wie sie z.B. in Vereins- und Stiftungssatzungen für ehrenamtliche Vorstände häufig festgeschrieben werden, stellen keinen Verstoß gegen die EU-Antidiskriminierungsrichtlinie oder das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz dar. Dies teilte die Bundesregierung in ihrer Antwort (Drucksache 16/8325) auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit.

Bundesregierung: Kein Bedarf für Publizitätspflicht von Stiftungen

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

In ihrer Antwort auf die kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zur Erhöhung der Transparenz bei gemeinnützigen Organisationen hat die Bundesregierung erklärt, dass die von der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Stiftungsrecht 2001 vorgebrachten Gründe gegen eine weitere Rechnungslegungs- und Publizitätspflicht für Stiftungen und Vereine nach wie vor Gewicht hätten. Sie würden jedoch auch immer wieder überprüft. Die Antwort der Bundesregierung vom 29.02.2008 liegt als Drucksache 16/8325 vor. Der Bericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe Stiftungsrecht vom 19.10.2001 ist über die Internetseite des Bundesministerium der Justiz zugänglich.

Kommentar: Aus Schaden klug werden

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Die Vorgänge um UNICEF Deutschland haben die Diskussion über Transparenz im Dritten Sektor wieder belebt. Noch sieht die Bundesregierung keinen Handlungsbedarf für Rechnungslegungs- und Publizitätspflichten. Doch das schadet einem ganzen Sektor, der seit Jahren zunehmend mehr gesellschaftlich wichtige Aufgaben übernimmt, kommentiert Dr. Stefan Nährlich …

Bundestag: Jugendfreiwilligendienstegesetz beschlossen

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Der Bundestag hat am 06.03.2008 das Gesetz zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten beschlossen. Es soll ab 01.06.2008 das Gesetz zur Förderung eines freiwilligen sozialen Jahres und das Gesetz zur Förderung eines freiwilligen ökologischen Jahres ablösen. Gestärkt werden sollen die Bildungs- und Beschäftigungsfähigkeit der Jugendlichen; wichtige Neurungen sind die Flexibilisierung der Zeitstruktur und der Träger- und Einsatzstellenstruktur. Das Jugendfreiwillligendienstegesetz kam auf Initiative des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zustande und bedarf noch der Zustimmung des Bundesrates.

Zeichen setzen: Engagement gegen Abwanderung und Arbeitslosigkeit

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Die Friedrich Ebert Stiftung hat das Praxishandbuch „Zeichen setzen! Engagement gegen Abwanderung und Arbeitslosigkeit“ vorgelegt. Die 130 Seiten umfassende Publikation stellt Modellprojekte und Programme des Bundes, Projekte von Stiftungen, Initiativen und Unternehmen sowie Bürgerausstellungen vor, die der Abwanderung aus Regionen und der Arbeitslosigkeit entgegenwirken.

Bundesregierung: Beauftragter für ZivilEngagement

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Näheres zu der vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) geschaffenen neuen Position eines Beauftragten für ZivilEngagement wollte die FDP Bundestagsfraktion wissen. Das vom Generalsekretär des Bundesverbandes Deutscher Stiftungen, Dr. Hans Fleisch, übernommene Ehrenamt wurde am 21.08.2007 der Öffentlichkeit vorgestellt. Die kleine Anfrage der FDP hatte u.a. das Berufungsverfahren, die entstehenden Kosten und die spezifische Namensgebung zum Gegenstand. Die Antwort der Bundesregierung vom 01.02.2008 liegt nun als Drucksache 16/7776 vor. Noch unbeantwortet blieb vom BMFSFJ bis zum Redaktionsschluss die Nachfrage der Aktiven Bürgerschaft zur Konkretisierung des Arbeitsprogrammes der Initiative ZivilEngagement.

Bundestag: Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Das Arbeitsprogramm des Unterausschusses für das erste Halbjahr 2008 steht nun fest. In seiner 23. öffentlichen Sitzung am 12.03.2008 steht das bürgerschaftliche Engagement im Umwelt- und Naturschutz auf der Agenda. Weitere Sitzungen sind am 09.04.2008 (nichtöffentlich; Thema: Weitere Ausgestaltung der Initiative ZivilEngagement), am 28.05.2007 (öffentlich; Thema: Bürgerschaftliches Engagement in Vereinen) und am 25.06.2008 (öffentlich; Thema: Verfahren zu einer verbesserten Bürgerbeteiligung). Das Kurzprotokoll der 21. Sitzung vom 23.01.2008 liegt vor. Die 22. Sitzung war nichtöffentlich.

Parteinahe Stiftungen: Bürgerengagement und Bürgergesellschaft

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Die Friedrich Naumann Stiftung will mit ihrem Themenschwerpunkt Zivilgesellschaft und Freiheit das bürgerschaftliche Engagement stärken. Die Stiftung lädt ein zur Veranstaltung „Nach der Reform – Vor der Reform: Rahmenbedingungen für die Zivilgesellschaft in Deutschland“. Die Tagung in Zusammenarbeit mit dem Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft findet am 05.03.2008 statt. Redner ist u.a. Bundesfinanzminister Peer Steinbrück. Der Arbeitskreis Bürgergesellschaft und Aktivierender Staat der Friedrich Ebert Stiftung will einen Beitrag leisten zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements. Die Teilnahme an den vier Sitzung pro Jahr ist grundsätzlich nur Mitgliedern möglich. Die Protokolle sind jedoch über das Internet zugänglich, ebenso verschiedene Publikationen. Bei der Konrad-Adenauer Stiftung steht das Verhältnis von Staat und Bürgern im Mittelpunkt des Leitprojektes Aktive Bürgergesellschaft. In der Reihe „Bürgergesellschaft – Themen zum bürgerschaftlichen Engagement“ beschäftigen sich Autorenbeiträge mit konkreten Problemen des bürgerschaftlichen Engagements.

Bundesfinanzministerium: Neue Muster für Zuwendungsbestätigungen

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Das neue „Gesetz zur weiteren Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements“ bringt nicht nur rückwirkend zum 01.01.2007 mehrere Vergünstigungen für Stiftungen, Vereine und ehrenamtlich Engagierte. Vor Weihnachten gab das Bundesministerium der Finanzen mit BMF-Schreiben vom 13.12.2007 – IV C 4 – S 2223/07/0018 neue Muster für Zuwendungsbestätigungen zu § 10b EStG bekannt. Die bisherigen Vorlagen dürfen noch bis zum 30.06.2008 verwendet werden.

Bundestag: Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Die Mitglieder des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“ befassen sich mit laufenden Gesetzesvorhaben und Initiativen, die die Rahmenbedingungen für bürgerschaftliches Engagement betreffen. Thema der 20. Sitzung des Unterausschusses im Dezember 2007 war die Engagementförderpolitik der Bundesländer. Das Protokoll kann über den nachstehende Link heruntergeladen werden. Das Protokoll der 21. Sitzung am 23.01.2008 zu Neuen Medien und Engagementförderung und zum Gesetzesentwurf zur Förderung von Jugendfreiwilligendiensten lag bei Redaktionsschluss noch nicht vor. Die nächste Sitzung findet am 02.02.2008 statt. Das Thema der nichtöffentlichen Sitzung ist die Pflegeversicherung.

Bundesregierung: Stiftungen für Integration nutzen

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Die Bundesregierung will Kompetenz und Kapital von Stiftungen stärker für die Integration von Zugewanderten nutzen, erklärte Prof. Dr. Maria Böhmer, Staatsministerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration, am 23.01.2008 bei einem Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern großer deutscher Stiftungen im Bundeskanzleramt. „Stiftungen können schnell und flexibel auf gesellschaftliche Entwicklungen reagieren und Veränderungsprozesse auslösen“, sagte Böhmer. An dem Treffen nahmen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Softwareunternehmer und Stifter Bill Gates teil, die zuvor über eine stärkere grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Stiftungen, Staat und Zivilgesellschaft sprachen.

Bürgergesellschaft – Wunsch und Wirklichkeit

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Am 19./20.10.2006 fand die Tagung „Bürgergesellschaft – Wunsch und Wirklichkeit“ am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung statt. Sind die aktuell diskutierten wissenschaftlichen und gesellschaftspolitischen Konzepte einer „aktiven Bürgergesellschaft“ überhaupt tragfähig und realistisch? Kann die Bürgergesellschaft das leisten, was sie laut Politik und Wissenschaft leisten soll? Oder aber: Dient „Bürgergesellschaft“ nur als billiger Jakob und Munition für Sonntagsreden? – über diese und weitere Themen referieren und diskutieren 70 Experten des Dritten Sektors.

Europäische Zivilgesellschaft und Multilevel Governance

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Die Nachwuchsgruppe „European Civil Society & Multilevel Governance“ am Institut für Politikwissenschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster stellt ab dem 01.03.2007 vier Promotionsstipendien zur Verfügung. Die Gruppe soll einen Beitrag zum besseren Verständnis europäischer Steuerungsinstrumente leisten und Hinweise auf die Verbesserung von Effizienz und Effektivität europäischer Multilevel-Governance liefern. Zudem soll sie Herausforderungen und Chancen gemeinnütziger Organisationen in europäischen Governancestrukturen vor dem Hintergrund demokratietheoretischer Fragestellungen analysieren. Geleitet wird die Gruppe von Dr. Matthias Freise in Kooperation mit Prof. Dr. Annette Zimmer. Bewerbungsschluss: 26.01.2007

Zivilgesellschaftliche Verständigungsprozesse

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Die Deutsche Forschungsgemeinschaft richtet zum 01.10.2006 das Graduiertenkolleg „Zivilgesellschaftliche Verständigungsprozesse vom 19. Jahrhundert bis zur Gegenwart. Deutschland und die Niederlande im Vergleich“ an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster ein. Untersucht werden sollen u.a. Wechselwirkungen zwischen der Selbstorganisation von Bürgern, Staat und Markt vor dem Hintergrund sich wandelnder politischer Systeme. Für besonders qualifizierte Bewerber werden Doktorandenstipendien vergeben. Bewerbungsschluss: 27.10.2006

Unfallversichert im Ehrenamt

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat Anfang des Jahres die Broschüre „Zu ihrer Sicherheit. Unfallversichert im Ehrenamt“ herausgegeben. Die Broschüre informiert über gesetzliche Grundlagen der Unfallversicherung, nennt Unfallversicherungsträger und Beispiele gesetzlichen Versicherungsschutzes. Hinzu kommen eine Checkliste, Auszüge aus gesetzlichen Vorschriften und Adressen. Außerdem hat das Bundesministerium die Hotline Unfallversicherung/Ehrenamt 01805 6767-11 eingerichtet.

Startsocial 2006 ausgeschrieben

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Der bundesweite Wettbewerb für soziale Ideen und Projekte „startsocial“ geht unter der Schirmherrschaft der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in die fünfte Runde. Unter dem Motto „Hilfe für Helfer“ unterstützt startsocial auch 2006 wieder 100 überzeugende gemeinnützige Projekte mit dreimonatigen Beratungsstipendien. Experten aus der Wirtschaft und sozialen Institutionen bieten überwiegend ehrenamtlich getragenen Projekten individuelle Unterstützung und helfen, gute Projektideen umzusetzen oder weiterzuentwickeln. Zudem werden sieben Bundessieger prämiert, die ein Preisgeld in Höhe von je 5.000 Euro erhalten. Die Hauptsponsoren des Wettbewerbs sind O2, ProSiebenSat1, Siemens und McKinsey&Company. Bewerbungsschluss: 30.06.2006

Startsocial 2006 ausgeschrieben

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Der bundesweite Wettbewerb für soziale Ideen und Projekte „startsocial“ geht unter der Schirmherrschaft der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in die fünfte Runde. Unter dem Motto „Hilfe für Helfer“ unterstützt startsocial auch 2006 wieder 100 überzeugende gemeinnützige Projekte mit dreimonatigen Beratungsstipendien. Experten aus der Wirtschaft und sozialen Institutionen bieten überwiegend ehrenamtlich getragenen Projekten individuelle Unterstützung und helfen, gute Projektideen umzusetzen oder weiterzuentwickeln. Zudem werden sieben Bundessieger prämiert, die ein Preisgeld in Höhe von je 5.000 Euro erhalten. Die Hauptsponsoren des Wettbewerbs sind O2, ProSiebenSat1, Siemens und McKinsey&Company. Bewerbungsschluss: 30.06.2006

Internationale Konferenz „Staat und Zivilgesellschaft“

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Am 08./09.05.2006 veranstalten die Arbeitsgemeinschaft „Wege zur Civil Society in Österreich“, das österreichische Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft und die Diplomatische Akademie in Wien die internationale Konferenz „Staat und Zivilgesellschaft“. Themen sind die Geschichte und Perspektiven der delikaten Beziehung zwischen Staat und Zivilgesellschaft, die Frage nach dem Ende oder der Neugeburt des Staates und die Grenzen der Zivilgesellschaft. Die Referenten kommen u.a. aus Belgien, Deutschland, Großbritannien, Italien, Österreich, Polen und Ungarn.

Zukunft der Freiwilligendienste

150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft

Zur Zukunft der Freiwilligendienste diskutierten am 20.2. in Berlin Experten über die Gesetzentwürfe zur Änderung des Gesetzes zur Förderung eines freiwilligen sozialen Jahres von SPD und Bündnis 90/Die Grünen (14/7485) und des Bundesrates (14/5120) sowie eines Antrags der FDP (14/7811). Gesetzesentwürfe als Bundestagsdrucksachen zum Download: http://dip.bundestag.de/parfors/parfors.htm Die Robert-Bosch Stiftung hat zu diesem Thema ein neues Förderprogramm aufgelegt. Bewerbung noch bis zum 30.3. http://www.bosch-stiftung.de/A72_sub27_x.HTM Antragsformular: www.bosch-stiftung.de/A72_sub27_Formular_2002.pdf

Ausgabe 02, Januar 2002