Bundesbank lädt zivilgesellschaftlichen Organisationen ein

Die Bun­des­bank hat am 13. November 2020 verschiedene Or­ga­ni­sa­tio­nen ein­ge­la­den, um deren Po­si­tio­nen zu Fra­gen der geld­po­li­ti­schen Stra­te­gie des Eu­ro­sys­tems zu hören. Bun­des­bank­prä­si­dent Jens Weid­mann kün­dig­te an, die Ein­drü­cke in die Be­ra­tun­gen des EZB-Rats mit­zu­neh­men. Der Rat legt als oberstes Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank (EZB) die Richtlinien der Geldpolitik und die Leitzinssätze fest.

Unter anderem ging es bei der Konsultation um die Frage, wel­chen Stel­len­wert Preis­sta­bi­li­tät für die Or­ga­ni­sa­tio­nen und ihre Mit­glie­der hat und wie sich Ver­än­de­run­gen des all­ge­mei­nen Preis­ni­veaus für sie aus­wir­ken. Hier waren sich alle Ver­tre­te­rin­nen und Ver­tre­ter der Or­ga­ni­sa­tio­nen einig, dass Preis­sta­bi­li­tät ein wich­ti­ges Ziel des Eu­ro­sys­tems sein soll­te. Ei­ni­ge Or­ga­ni­sa­tio­nen spra­chen sich auch dafür aus, das geld­po­li­ti­sche Man­dat der EZB zu er­wei­tern und ins­be­son­de­re kli­ma­po­li­ti­sche Ziele stär­ker in den Blick zu neh­men, andere waren der Auffassung, das das nicht Aufgabe der EZB sein könnte. Unter den 14 teilnehmenden Organisationen waren neben Wirtschafts- und Arbeitnehmerverbänden auch die zivilgesellschaftlichen Organisationen BUND, Greenpeace, WWF Deutschland und die Bürgerbewegung Finanzwende. 

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Aktuelle Ausgabe - November-Dezember 2020