Gastkommentar: Zivilgesellschaft gegen Trump
https://www.aktive-buergerschaft.de/wp-content/themes/osmosis/images/empty/thumbnail.jpg 150 150 Stiftung Aktive Bürgerschaft Stiftung Aktive Bürgerschaft https://www.aktive-buergerschaft.de/wp-content/themes/osmosis/images/empty/thumbnail.jpgvon Stefan Toepler
Vor nahezu 200 Jahren beschwor Alexis de Tocqueville in seiner Studie Demokratie in Amerika (1835) die besondere Rolle von Vereinen in der Verteidigung der amerikanischen Demokratie gegen die Tyrannei. Bis dato war diese gern zitierte Einschätzung allerdings eher von theoretischer Natur, da die amerikanische Demokratie bislang gegen autoritäre Tendenzen gefeit schien. Mit Donald Trumps Machtübernahme jedoch scheint de Tocquevilles These jetzt der empirischen Überprüfung ausgesetzt zu sein: Die amerikanische Zivilgesellschaft ist gefordert, in der Verteidigung von gesellschaftlichen Werten und gesellschaftspolitischen Fortschritten Stellung zu beziehen.
Während Trump zentrale Akteure der demokratischen Grundordnung – die freie Presse und unabhängige Gerichte – zu delegitimieren versucht, sind Zivilgesellschaft und der Nonprofit-Sektor noch weitgehend aus der Schusslinie geblieben. Für den Nonprofit-Sektor steht dennoch einiges auf dem Spiel: Trump plant eine Steuerreform, die das jährliche Spendenaufkommen um 5-9 Prozent reduzieren könnte. Eine Abschaffung der Erbschaftssteuer zöge weitere signifikante Einbußen nach sich. Steuersenkungen bei gleichzeitigem Anzug der Staatsausgaben für Militär, Infrastruktur und Mauerbau würden zu drastischen Sparmaßnahmen in anderen Bereichen des Bundeshaushalts führen, gerade im Sozial-, Gesundheits- und Bildungsbereich, wo viele der Bundesmittel letztendlich Nonprofit Organisationen zugutekommen. weiterlesen
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