Die Bedingungen für chinesische Menschenrechtsaktivisten verschlechterten sich auch im Jahr 2010: Allein 3.544 Fälle willkürlicher Verhaftung, 118 Vorkommnisse von Folter und 36 Verschleppungen (“enforced disappearances”) zählt die Menschenrechtsorganisation Chinese Human Rights Defenders (CHRD) in ihrem vierten “Annual Report on the Situation of Human Rights Defenders in China”. Die chinesische Regierung beschnitt die Nutzung des Internets – während der Revolten in Tunesien wurde etwa das Suchwort “Jasmine Revolution” blockiert -, erschwerte mit neuen Vorschriften die Arbeit von NGOs oder bedrohte Anwälte, die Schadensersatz für Menschenrechtsverstöße einklagten. Die internationale Gemeinschaft müsse die chinesischen Aktivisten besser unterstützen, forderte Renee Xia, International Director von CHRD, anlässlich der Veröffentlichung des Reports am 03.03.2011. Von der chinesischen Regierung verlangte CHRD, Menschenrechtsaktivisten zu schützen, so wie es die UN Declaration on Human Rights Defenders festlegt. Für die Erstellung des Reports hat CHRD eigene Pressemitteilungen, Gespräche mit Aktivisten sowie chinesische und internationale Presseberichte zur Menschenrechtssituation in der Volksrepublik aus dem Jahr 2010 ausgewertet. In Deutschland hatte zuletzt die Verhaftung des Künstlers und Bürgerrechtsaktivisten Ai Weiwei am 03.04.2011 zu Protesten geführt.
China: Jahresbericht 2010 zur Situation von Menschenrechtsaktivisten
, Ausgabe 111 April 2011