Erlangen: Konflikt um politische Neutralität

    Wie politisch darf eine Bürgerstiftung sein? In der Bürgerstiftung Erlangen (Bayern) herrscht derzeit Uneinigkeit über diese Frage. Anlass war ein – nach einstimmigem Beschluss des Vorstandes – von der Bürgerstiftung organisierter Kerzenmarsch im Februar 2019. Er sollte den zuvor von der Stadt verabschiedeten Beschluss bekräftigen, in dem sich Erlangen bereit erklärt hatte, in Seenot geratene Geflüchtete aufzunehmen. Der Beschluss war auf Antrag von SPD und Grünen und gegen die Stimmen der CSU verabschiedet worden.
    In dem Kerzenmarsch sähen einige Mitglieder des Stiftungsrates der Bürgerstiftung den Grundsatz der Überparteilichkeit verletzt, berichtete am 17. Mai 2019 die Bayerische Staatszeitung. Der Vorstandsvorsitzende der Bürgerstiftung berufe sich dagegen auf die Selbstverpflichtung „Für Demokratie, Menschenwürde und Vielfalt!“ der Bürgerstiftungen Deutschlands. Der Konflikt soll bei einer gemeinsamen Aussprache der Beteiligten beigelegt werden.

    www.buergerstiftung-erlangen.de
    www.bayerische-staatszeitung.de/…

    Ausgabe 200 Mai 2019