npoR: Entwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht 2022

Die Entwicklungen im Gemeinnützigkeitsrecht liefen 2022 ähnlich wie die Fußballweltmeisterschaft, schreibt Markus Exner aus der Steuerabteilung des hessischen Finanzministeriums in der Zeitschrift für das Recht der Non Profit Organisationen (npoR 2/2023): „Schaute man doch aus eigener Sicht gut vorbereitet, ambitioniert und unter besten Rahmenbedingungen auf den Turnierstart, kam es bereits mit dem frühen Vorrunden-Aus zu einem jähen und unerwarteten Ende der eigenen Turnierambitionen.“ Das Vorrunden-Aus im Gemeinnützigkeitsrecht markiert der Angriff Russlands auf die Ukraine, so Exner, so wie die Erfolgshoffnungen im Fußball auf die nächsten Turniere vertagt wurden, sind auch in den Bemühungen um eine Weiterentwicklung des Rechts größere Zeiträume in den Blick zu nehmen. Exner blickt in seinem Beitrag unter anderem auf die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Abgabenordnung zurück, etwa, was politische Betätigung gemeinnütziger Organisationen betrifft. Auch schildert er den Stand der Dinge bei der von der Koalition geplanten Modernisierung des Gemeinnützigkeitsrechts. Der Text hat den Titel „Aktuelles zum Gemeinnützigkeitsrecht aus Sicht der Finanzverwaltung“.

RSW.BECK.DE/ZEITSCHRIFTEN/NPOR

, Ausgabe 243 April 2023