Das juristische Instrumentarium in Deutschland reicht aus, um sich als Verein vor Extremismus zu schützen: Zu diesem Schluss kommt Richard L. Notz, Rechtsanwalt und Of Counsel in der Sozietät Lutz Abel in Stuttgart, in der Zeitschrift für das Recht der Nonprofit Organisationen (npoR). Die Hauptfrage sei, was die Satzung regele. Ihr könnten gegebenenfalls ein Bekenntnis zur freiheitlich-demokratischen Grundordnung, Unvereinbarkeitsklauseln und Ausschlussklauseln hinzugefügt werden. Der Beitrag, der in der npoR Heft 4/2026 vom 1. Juli 2026 unter dem Titel „Vereinsmitgliedschaft und Extremismus“ erschien, erörtert den Rechtsrahmen, schildert Beispiele und analysiert mögliche Handlungsoptionen wie Ausschluss von Mitgliedern, Rüge oder Satzungsänderungen.

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