Spiegel: Kleiner Verein, große Wirkung

Hier sind Profis am Werk: „Die Gesellschaft für Freiheitsrechte macht Politik mit den Mitteln des Rechts und nutzt insbesondere Verfassungsbeschwerden, um spektakuläre Urteile zu erreichen“, heißt es im Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL vom 12. August 2023. Zu den Erfolgen der Gesellschaft für Freiheitsrechte e.V. (GFF) gehören Urteile über den Schutz von Handydaten Geflüchteter gegenüber dem Staat, von gleicher Bezahlung und zu gesetzlichen Vorgaben für polizeiliche Datenauswertung. Dahinter stehen Juristinnen und Juristen, die ihren Verein als „Rechtsschutzversicherung für das Grundgesetz“ sehen. Wie sie die GFF aufgebaut haben und mit welchen Tricks und Kniffen sie die Hürden beim Bundesverfassungsgericht für Verfassungsbeschwerden zu nehmen wissen, erzählte Dietmar Hipp unter dem Titel „Die Profi-Kläger“.

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, Ausgabe 247 August 2023