taz: Präsident Medwedjew und NGOs in Russland – eine Annäherung?

    Swetlana Gannuschkina, Mitbegründerin der russischen Menschenrechtsorganisation Memorial, berichtet in der tageszeitung vom 19.05.2010 über die Zivilgesellschaft in Russland. Präsident Dimitri Medwedjew habe im April 2009 erstmals den in seinem Ressort angesiedelten, auch mit NGO-Vertretern besetzten Rat zur Förderung von Zivilgesellschaft und Menschenrechten einberufen. Erste Erfolge der Zusammenarbeit gebe es trotz Hindernissen – am 05.04.2010 wurde das vom Menschenrechtsrat überarbeitete NGO-Gesetz verabschiedet. Doch noch immer seien in Russland Menschenrechtsverletzungen an der Tagesordnung, etwa im Nordkaukasus, so Gannuschkina.

    , Ausgabe 101 Mai 2010