Vor rund zehn Jahren wurde dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die Gemeinnützigkeit entzogen. Das nahm Hannes Koch zum Anlass, in der tageszeitung (taz) den Stand der Debatte um die Reform der Gemeinnützigkeit zu beleuchten. Das Thema hat in den vergangenen Jahren verschiedene Gerichte beschäftigt, entschieden wurde mal so, mal so. Den grundsätzlichen Rechtsstreit wolle die Bundesregierung eigentlich mit einer gesetzlichen Änderung klären, Ansatzpunkt wäre eine Änderung der Abgabenordnung, die die gemeinnützigen Zwecke definiert. Doch sei keine Bewegung festzustellen: „Weder entscheidet das Bundesverfassungsgericht über die Klage von Attac gegen den Entzug der Gemeinnützigkeit. Noch kommt die Regierung voran“, stellt er fest. Der Beitrag „Angst vor Attac-Schicksal“ erschien am 11. April 2024.

Zum Beitrag