Russland: Zivilgesellschaftliche Organisationen auf dem Rückzug

    Die Repressionen der russischen Regierung gegen zivilgesellschaftliche Organisationen zeigen Wirkung: So hat sich die Stiftung “Dinastija” des russischen Telekommunikationsunternehmers Dmitrij Sinin aufgelöst. Sie förderte Grundlagenforschung. Sie war zum “ausländischen Agenten” erklärt worden, weil der Unternehmer Sinin Konten im Ausland hat. Der Föderationsrat des russischen Parlaments will zwölf ausländische Stiftungen, vor allem aus den USA, zu unerwünschten Organisationen erklären, darunter die MacArthur-Stiftung. Russische Organisationen dürfen dann nicht mehr mit ihnen zusammenarbeiten. Die Menschenrechtsorganisation “Komitee gegen Folter”, die ebenfalls zum “ausländischen Agenten” erklärt worden war, hat im Juli 2015 ihre Selbstauflösung bekannt gegeben. Ihre Mitglieder wollen aber neue Organisationen gründen und weiterarbeiten.

    , Ausgabe 158 Juli 2015