Initiative Transparente Zivilgesellschaft öffnet sich

Der Initiative Transparente Zivilgesellschaft (ITZ) können sich von nun an auch zivilgesellschaftliche Organisationen anschließen, die nicht vom Finanzamt als gemeinnützig anerkannt sind. Der Trägerkreis der ITZ reagiere mit dieser Öffnung „auf die schleppenden Reformbemühungen der Bundesregierung in puncto Gemeinnützigkeitsrecht“, heißt es in einer Pressemitteilung vom 11. Juni.

Zivilgesellschaftliche Organisationen können bei der ITZ auch ohne Gemeinnützigkeitsstatus mitmachen, wenn sie sich für das Gemeinwohl engagieren, nicht gewinnorientiert arbeiten und die Menschen- und Bürgerrechte achten. Die Öffnung der Initiative sei auch ein Signal der Solidarität mit Organisationen, denen die Gemeinnützigkeit aus formalen Gründen aberkannt wurde. Prominente Beispiele hierfür sind Attac und Campact. Campact ist seit 2010 bei der ITZ dabei und erfüllt nach dem Öffnungsbeschluss des Trägerkreises alle ITZ-Kriterien.

Rupert Graf Strachwitz, Vorstandsvorsitzender der Maecenata Stiftung sagte: „Die moderne Zivilgesellschaft kann nicht den staatlichen Finanzbehörden überlassen, zu entscheiden, wer zur Zivilgesellschaft gehört und wer nicht.“

Die Initiative Transparente Zivilgesellschaft wurde 2010 als Reaktion daraus ins Leben gerufen, dass es in Deutschland keine einheitlichen Veröffentlichungspflichten für zivilgesellschaftliche Organisationen gibt. Die beteiligten Akteure haben zehn grundlegende Punkte definiert, die jede zivilgesellschaftliche Organisation der Öffentlichkeit zugänglich machen sollte. Dazu zählen unter anderem die Satzung, die Namen der wesentlichen Entscheidungsträger sowie Angaben über Mittelherkunft, Mittelverwendung und Personalstruktur.

Zum Trägerkreis der Initiative gehören elf Organisationen, unter anderen der Bundesverband deutscher Stiftungen, das Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft sowie PHINEO.

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