Von der Möglichkeit, per Abstimmung Initiativen oder Referenden durchzusetzen, profitieren vor allem zivilgesellschaftliche Organisationen, und zwar mehr als politische Oppositionsparteien. Das hat das Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA) an der Universität Zürich in einer Studie herausgefunden. Die Wissenschaftler analysierten Instrumente direkter Demokratie in verschiedenen Ländern und fanden heraus, dass zivilgesellschaftliche Organisationen wie Umweltverbände oder Gewerkschaften erfolgreicher Unterschriften sammelten, um Abstimmungen herbeizuführen, und diese dann auch häufiger gewannen, als oppositionelle politische Parteien. Knapp die Hälfte aller Abstimmungen gingen auf Unterschriftensammlungen in der Zivilgesellschaft zurück, wobei es zwischen den untersuchten Staaten Unterschiede gibt: In der Schweiz nutzt vor allem die Zivilgesellschaft die Möglichkeiten der direkten Demokratie, in Italien sind es häufiger Parteien. Die Autoren der Studie, Uwe Serdült und Yanina Welp, haben alle seit 1874 weltweit durchgeführten Abstimmungen auf nationaler Ebene untersucht, die aufgrund von Unterschriftensammlungen stattfanden. Sie ermittelten 537 Abstimmungen, 53 Prozent davon im Zeitraum 1989 – 2009. Es sind 38 der weltweit rund 190 Länder, die es ihren Bürgerinnen und Bürgern ermöglichen, mittels Unterschriftensammlung Abstimmungen zu erwirken.
Direkte Demokratie nutzt der Zivilgesellschaft
, Ausgabe 126 August 2012