FR – Freitag – Deutschlandfunk: NGOs gegen Niebels Afghanistan-Konzept

Tobias Schwab berichtet in der Frankfurter Rundschau vom 22.07.2010 über den Konflikt zwischen Nichtregierungsorganisationen und Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel, der NGOs in sein Konzept einer “vernetzten Sicherheit” für Afghanistan integrieren möchte. “Für die NGOs bedeutet das: Wer Bundesmittel beantragt, muss mit dem Militär kooperieren”, so Schwab. In einem Kommentar betont er, “dass humanitäre Hilfe nicht mit politischen Zielen geschweige denn militärischen Missionen verknüpft werden darf”. – Als ein “Synonym für die militärzivile Kooperation unter Dominanz des Militärs” bezeichnet auch Ute Scheub das Konzept der vernetzten Sicherheit. Sie kritisiert in Der Freitag vom 11.07.2010 den 3. Bericht zum Aktionsplan Zivile Krisenprävention der Bundesregierung. Der Mitte Juni 2010 veröffentlichte Bericht zeige “die strategische Herunterwirtschaftung eines hoffnungsvollen Ansatzes. Nicht etwa die Zivilgesellschaft taucht als maßgeblicher Akteur auf. Der Report zählt als angebliche Krisenlöser auf: G8, Nato, Bundeswehr, Blauhelmtruppen, Grenzpolizei, Militärhilfe, Terrorismusbekämpfung”, so Scheub. – Niebel wies die Kritik der NGOs unter anderem in einem Deutschlandfunk-Interview mit Jasper Barenberg am 22.07.2010 zurück.

, Ausgabe 103 Juli 2010