CDU: Debatte über allgemeine Dienstpflicht

    Eine allgemeine Dienstpflicht für junge Männer und Frauen hat CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer vorgeschlagen. Ein solcher Dienst sei auch Flüchtlingen und Asylbewerbern zu ermöglichen. “Wenn Flüchtlinge ein solches Jahr absolvieren, freiwillig oder verpflichtend, dient das ihrer Integration in Staat und Gesellschaft”, wurde sie in der Süddeutschen Zeitung am 25. August 2018 zitiert. Mit ihren Aussagen hat Kramp-Karrenbauer eine breite Diskussion ausgelöst.
    Gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht sprachen sich sowohl Verteidigungsministerin Dr. Ursula von der Leyen (CDU) als auch Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) sowie der Wehrbeauftragte des Bundestages Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) aus. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, sagte, die Wiedereinführung der Wehrpflicht würde Kosten verursachen, die der Bundeswehr im Modernisierungsprozess fehlen würden. Zudem gebe es die notwendige Infrastruktur nicht mehr und die Bundeswehr habe auch keinen weiteren Bedarf an Mannschaftsdienstgraden. Die Mehrheit der Bevölkerung ist nach einer am 4. August 2018 veröffentlichten Umfrage im Auftrag der Funke-Mediengruppe für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht.
    Die Junge Union und die Mittelstandsvereinigung der Union (MIT) haben sich unterdessen für die Einführung eines “verpflichtenden Gesellschaftsjahres” für alle Schulabgänger ausgesprochen. Die Betroffenen sollten dabei entscheiden können, ob sie dieses in der Bundeswehr oder in einer sozialen Einrichtung absolvierten, berichtete die “Bild am Sonntag” am 04. August 2018. MIT-Vorsitzender Carsten Linnemann sagte, ein solches Jahr müsse den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die sozialen Kompetenzen stärken. Letzteres sei auch für Unternehmen bei der Gewinnung von Mitarbeitern wichtig.

    www.faz.net/aktuell/politik/inland/kramp-karrenbauer-will-neue-debatte-ueber-wehrpflicht-15721835.html

    www.sueddeutsche.de/politik/cdu-kramp-karrenbauer-schlaegt-dienstpflicht-fuer-fluechtlinge-vor-1.4104606

    www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw34-interview-bartels/567028

    www.bundeswehr-journal.de/2018/generalinspekteur-gegen-wiedereinfuehrung-der-wehrpflicht/

    www.welt.de/politik/deutschland/article180588522/Umfrage-Mehrheit-der-Deutschen-fuer-Wiedereinfuehrung-der-Wehrpflicht.html

    www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bundeswehr-debatte-cdu-politiker-wollen-comeback-der-wehrpflicht-56540802.bild.html

    www.saarbruecker-zeitung.de/politik/inland/debatte-um-allgemeine-dienstpflicht-gegenwind-fuer-die-cdu_aid-24217999

     

     

     

    Ausgabe 192 August 2018